WGLIZ-Logo

WG LIZ
Wählergemeinschaft Leben im Zentrum Heppenheim



Start                

Herzlich willkommen auf unserer Internetseite.

Die Wählergemeinschaft Leben im Zentrum Heppenheim (WG LIZ) hat sich im August 2010 aus parteiunabhängigen Bürgern als nicht eingetragener Verein gegründet, um vordringlich die Ziele der IG LIZ auf Verbesserung der innerstädtischen Verkehrsverhältnisse in der Kommunalpolitik verwirklichen zu können.
-----------------

Wir wollen Ihre Interessen als Bürger von Heppenheim parlamentarisch vertreten, weswegen wir zur Kommunalwahl am 27.03.2011 mit einer eigenen Liste angetreten sind. Ulrike Janßen wird unsere Ziele im Stadtparlament vertreten.

-----------------

Wenn Sie mit uns in Kontakt treten wollen, weil Sie Fragen oder Anregungen haben, oder uns unterstützen wollen, setzen Sie sich bitte über nachfolgende Adressen mit uns in Verbindung.
Postanschrift:
LIZ, Lorscher Straße 8, 64646 Heppenheim

Ansprechpartner:
Peter Janßen, Lorscher Str. 8, 64646 Heppenheim, Tel. (06252) 913440

email:
kontakt@liz-wghp.de
Wir freuen uns auf Sie und Ihre Unterstützung!

Unterstützer-/Vereinskonto:
Volksbank eG Darmstadt Kreis Bergstraße
Kontonummer  57 539 02 -  Bankleitzahl 508 900 00

Alle Informationen, die die Verkehrsproblematik der beiden Heppenheim durchschneidenden Bundesstraßen B3 und B460 betreffen, stehen im Internetauftritt:
www.liz-hp.de
März 2011: Die Bannerhängung im Rahmen der Wahlplakatierung über der Lorscher Straße ist durch Pressemitteilung des VG Darmstadt Beschluß 4 L 319/11.DA bundesweit bekannt geworden. Wir haben im Pressespiegel unter dem Pressebericht "Einmalig in Deutschland" hierzu einen Nachtrag eingestellt.
Zurück zum Start
Fraktion       

Aufgrund dessen, daß wir bei der Wahl am 27. März 2011 nur ein Stadtverordnetenmandat erringen konnten, haben wir uns dazu entschlossen zusammen mit Herrn Dr. Schwarz von DIE LINKE, die ebenfalls nur ein Stadtverordneten stellt, eine Fraktion zu bilden. Dies ermöglicht uns in den Ausschüssen und im Ältestenrat vertreten zu sein. Für die Fraktion besteht eine gesonderte e-mail-adresse: liz.linke@Janssen-Heppenheim.de .

Ulrike JanßenUlrike Janßen (WG LIZ)
Fraktionsvorsitzende
Bau-, Umwelt und Stadtentwicklungsausschuß (BUS)
Tel. (06252) 913440
Fax (06252) 913441



Dr. Bruno SchwarzDr. Bruno Schwarz (DIE LINKE)
Stadtverordneter
Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuß (HFW)
Sozial-, Kultur- und Sportausschuß (SKS)
Tel. (06252) 2769
Fax (06252) 126985

Unsere Anträge und Anfragen können Sie im Inhaltsverzeichnis in gesondertem Fenster aufrufen. Diese sind als Sammlung im Format  PDF hinterlegt. Die Abstimmungsergebnisse bzw. Antworten und ggf. Kommentare sind jeweils hinten angestellt.

Magistrat        

Mit Beschluß der Stadtverordnetenversammlung am 01.09.2011 wurde der Magistrat unter Wegfall des Hauptamtlichen Stadtrates um einen Sitz erweitert, so daß 1 Sitz auf die LIZ.LINKE-Fraktion entfällt. Die Berufung des von der LIZ.LINKEN-Fraktion benannten Olaf Stjerna wurde am 05.10.2011 vorgenommen.Olaf Stjerna

Olaf Stjerna (WG LIZ)
Stadtrat
Tel. (0157) 87295041
email:  ol.stjerna@t-online.de

Zurück zum Start

Vorstand   WG LIZ

Funktion Name Beruf Jahrgang
Vorsitzender Peter Janßen Freier Architekt 1960 Peter Janßen
Schriftführer Olaf Stjerna Rentner 1939 Olaf Stjerna
Kassenwart Ulrike Janßen Dipl.-Ing. Architektur 1960 Ulrike Janßen
Beisitzer Achim Bruns Zahntechniker 1958 Achim Bruns


Zurück zum Start
Ziele                
Die Liste wird fortlaufend ergänzt!
Es handelt sich um Kurz- und langfristige Ziele, für die zusammen mit der Bürgerschaft eine Prioritätenliste erstellt werden soll, die nach Haushaltslage und Erfordernis nach und nach modifiziert und abgearbeitet werden soll.
Soweit Verbesserungen erfolgten, oder Ziele erreicht wurden, sind diese unter den jeweiligen Zielen kommentiert.

Gliederung
Verwaltung und Haushalt
Reformierung der Stadtverwaltung
Behebung des Haushaltsdefizites
Entwicklung zur modernen Bürgerkommune
Kommunale Zusammenarbeit mit benachbarten Kommunen
Internetauftritt
Bau-, Stadt und Verkehrsentwicklung
Verkehr
Stadtleitbild und Stadtentwicklungskonzept
Innenstadt
Bau und einheitliches Gebäudemanagement
Familie, Jugend, Senioren und Sport
Kultur und Tourismus
Wirtschaft, Arbeit und Gewerbe
Freiraumentwicklung und Naherholung
Energie und Klimaschutz
Sonstiges

Verwaltung und Haushalt

Reformierung der Stadtverwaltung:

In der Heppenheimer Verwaltung wird der Bürger immer noch als unmündig und Bittsteller behandelt, Kritik wird als unbotmäßiger persönlicher Angriff aufgefasst. So kann das nicht weitergehen: die Verwaltung muß für den Bürger da sein, der diese über seine Steuergelder finanziert. Die Verwaltung muß zu einem Dienstleistungsbetrieb umstrukturiert werden, der dem Bürger hilft und ihn nicht als Gegner ansieht, Verbesserungsvorschläge und Kritik als Hilfe und kostenfreie Unterstützung aufnimmt. Zu viele Bürger wurden in der Vergangenheit vor den Kopf gestoßen. Das Potenzial des bürgerschaftlichen Engagements muß durch Einbeziehung in Entscheidungsprozesse wieder verstärkt geweckt und genutzt werden, nur so kann Heppenheim wieder zu einem lebens- und liebenswerten Zuhause werden.

Das von den im Parlament vertretenen Fraktionen (CDU,SPD,FDP,GLH,FWH) vorgegebene Interesse an der Bürgermeinung entpuppt sich zur Zeit wieder beim Siegfriedstraßenausbau als reine Wahlwerbung. Der Ausbau wurde einstimmig beschlossen, die Bürger-/Anwohnerversammlung findet jedoch erst am 14.12.10 statt, nachdem unsere Stadtverordneten beschlossen haben, daß die Anwohner für das mehr an Verkehr - den täglichen Wahnsinn - vor ihrer Haustür auch noch bezahlen müssen.

Behebung des Haushaltsdefizites

Ziel muß ein ausgeglichener Haushalt und Schuldenabbau sein. Heppenheim ist seit Jahren hoch verschuldet. Dies ist zwar bei unseren Nachbarkommunen gleich, aber bei Gewerbe- und Grundsteuerabgaben liegt Heppenheim im Kreis an oberster Stelle. Es ist daher unverzichtbar,  zukünftig eine nachhaltige Haushaltswirtschaft zu betreiben: es müssen bei Projekten, Neubauten und Sanierungen stadtwirtschaftliche Kalkulationen aufgestellt werden, die sämtliche Kosten, Folgekosten und sonstige Auswirkungen beschreiben und bewerten. Ausgleichsmaßnahmen sind so zu gestalten, daß sie einen Mehrwert für Natur, Bevölkerung und Stadtbild bedeuten, dadurch werden die z.Zt. üblichen  Mehrfachinvestitionen auf Kosten der Steuerzahler vermieden. Das wirtschaftliche Fiasko des Europaplatzes, des Bahnhofsumbaus und anstehender Projekte im Rahmen des IHK sollten Warnung genug sein. Um den Haushalt bei Investitionen zu entlasten sind alle Förderungsmöglichkeiten der EU, des Bundes und Landes auszuschöpfen.

01.01.2007 01.01.2008 01.01.2009 01.01.2010 01.01.2011 01.01.2012
25.407.000 24.450.000 43.836.000 40.619.000 43.388.000 42.489.000
Schuldenstand der Stadt Heppenheim (ist/prognostiziert). Der Schuldensprung zwischen 2008 und 2009 ist durch Umstellung des Haushaltes (Einbeziehung der Schulden aus Sondervermögen wie Stadtwerken etc.) begründet - ohne diese liegen die Verbindlichkeiten unverändert bei ca. 24,5 Mio.€ trotz Verkaufs etlicher städtischer Liegenschaften. Die Kassenkredite beliefen sich zum 01.01.2011 auf ca. 22 Mio €.

Ein Schuldenabbau wurde in den vergangenen Jahren von den Heppenheim beherrschenden Parteien nicht vorgenommen. Trotz unverminderter Schuldenpolitik hat sich die Lebensqualität nicht verbessert wie in anderen Kommunen, sondern weiter verschlechtert. Während Nachbarkommunen Zuzüge und Neuansiedlungen von Unternehmen verzeichnen konnten, herrscht in Heppenheim Abwanderung und Stagnation. Weder wurde die Verkehrsinfrastruktur verbessert noch 'weichen Standortfaktoren' Beachtung geschenkt, so daß der Anreiz sich hier niederzulassen oder hier zu bleiben immer weiter abnimmt.

Art - 2008 Heppenheim Bensheim Lorsch Fürth Rimbach Bürstadt Lampertheim
Gewerbesteuer 360% 335% 330% 330% 330% 320% 320%
Grundsteuer A/B 290%/290% 250%/260% 360%/210% 270%/250% 300%/240% 280%/280% 275%/250%
Realst.aufbr.kraft/Einw. 665 € 1.325 € 633 € 302 € 573 € 260 € 652 €
Steuereinn.kraft/Einw. 1.123 € 1.683 € 1.056 € 695 € 949 € 730 € 1.113 €
Schuldenstand/Einw. 907 € 694 € 1.212 € 617 € 251 € 988 € 957 €
Frischwasser m³/netto 1,55 € 1,74 € 0,71 € 1,68 € 2,10 € 1,74 € 1,74 €
Abwasser m³/netto 2,40 € 1,60 € 3,17 € 3,35 € 3,30 € 2,25 € 2,05 €
Bevölkerung 1998-08 -0,5% +4,6% +9,8% -0,9% +5,7% +2% -2,4%
Beschäftigte 1998-08 +3,5% +21,1% +3,3% +11,1% +18,1% -18,1% -3,6%
Kommunale Steuern und Gebühren Stand 2008 aus Gemeindesteckbrief der IHK Darmstadt Rhein-Main-Neckar.

Heppenheim wird inzwischen mit Bürstadt und Lampertheim verglichen. Das Ausbluten der Heppenheimer Innenstadt aus Gründen verfehlter Ansiedlungspolitik wird in der Presse als warnendes Beispiel zusammen mit Viernheim genannt. Angesichts der eigentlich hervorragenden Standortvoraussetzungen Heppenheims ist offensichtlich, daß dies nur auf Versäumnisse der Kommunalpolitik beruhen kann.

Aufträge wurden seit der Amtszeit von Bgm.H.Herbert verstärkt an auswärtige Investoren und Generalunternehmen vergeben. Unter Berücksichtigung gesetzlicher Bestimmungen und fairen Wettbewerbes sollte, auch zur Kosteneinsparung, mehr Wert auf eine Wertschöpfung in der Gemeinde gelegt werden.

Entwicklung zur modernen Bürgerkommune

Heppenheim soll zur modernen Bürgerkommune entwickelt werden, in der das Verhältnis von Bürgerschaft, Kommunalpolitik und Stadtverwaltung durch vertrauensvolle Zusammenarbeit und umfassende Vernetzung gekennzeichnet wird. Bürger, Initiativen und Vereine sollen eigenverantwortlich Aufgaben im Rahmen ihrer Möglichkeiten übernehmen dürfen. Die Mitwirkung und Mitgestaltung der Bürgerschaft auf allen Ebenen und in allen Projekten soll entsprechend der Bürgerbeteiligung gewährleistet werden. Das Engagement von Bürgern im kulturellen und sozialen Bereich, im ehrenamtlichen Brandschutz und im Stadtteilleben soll vorzugsweise gefördert und ausgebaut werden. Das bewußte und rechtswidrige Vorenthalten von Informationen gegenüber dem Bürger muß ein Ende haben.

Erläuterung
Für die Innenstadtbewohner gibt es bis auf die maximal 1 mal im Jahr stattfindende Bürgerversammlung keinerlei Möglichkeit gegenüber Verwaltung und Kommunalvertretern öffentlich Stellung zu nehmen. Die Ortsbeiräte in den Stadtteilen werden mit ihren Anliegen nicht ernst genommen. In den Stadtverordnetenversammlungen und Bauausschüssen sind Informationen nur bruchstückhaft zu bekommen, weil aussagekräftige Unterlagen der Öffentlichkeit vorenthalten werden. Es bedarf einer regelmäßigen Einbeziehung und Anhörung der Bürger. Hierzu müssen regelmäßig öffentliche Veranstaltungen durchgeführt werden, bei denen Aktuelles berichtet wird, die Bürger mitreden dürfen und deren Anliegen ernst genommen werden. 

Öffentliche Bekanntmachungen sind zur Zeit nur über Internet und Tageszeitung zugänglich. Um allen Bürgern freien Zugang zu diesen amtlichen Mitteilungen zu ermöglichen, sollte zumindest ein öffentlicher Aushang an zentraler ganztägig zugänglicher Stelle in der Stadtmitte vorhanden sein.


Verbesserung des Internetauftrittes der Stadt Heppenheim durch:

1. schnellere Aktualisierung, z.B.:
  • Noch 3 Monate nach dem Unfall am Drosselbergweg stehen Genesungswünsche für den tödlich verunglückten Baggerfahrer auf der Flurbereinigungsseite.
  • Die Karte im Gewerbeportal weist eine ganze Reihe von Immobilien auf, deren weitere Erläuterungen nicht freigeschaltet sind.(Stand: 12.2010)

2.  umfangreichere Darstellung, z.B.:
  • Für ehrenamtlich tätige Vereine und Initiativen sollte ein Portal geschaffen werden, daß zumindest die jeweiligen Ansprechpartner und Internetlinks anführt.
  • Den Beschlußempfehlungen und Anträgen der Sitzungsmappen sollten die Anlagen angehängt sein.
  • Veröffentlichung von:
    • Zumindest Haushaltseckdaten.
    • Die Bürgerschaft betreffende Maßnahmen wie Planung von Straßenbaumaßnahmen, Baumfällungen etc. sind unmittelbar nach Unterrichtung des Magistrats einzustellen.
    • Magistratsentscheidungen, soweit sie nicht dem Datenschutz unterliegen.
    • Fahrpläne des öffentlichen Nahverkehrs (ÖPNV).
    • Alle in städtischem Eigentum befindlichen Liegenschaften in einem Lageplan.
    • Statistiken zu Heppenheim.
    • städtebauliche Gutachten und äußere Gestaltung von Hoch- und Tiefbaumaßnahmen der Stadt Heppenheim.
    • Sitzungsergebnisse von Stadtverordnetenversammlung und Ausschüssen.

3. umfangreichere Vernetzung, z.B.:
  • Bodenrichtwerte lassen sich in Heppenheim, im Gegensatz  zu allen anderen Kommunen, immer noch nicht einsehen.(Stand: 12.2010)
Kommentar Mai 2011: Seit Februar 2011 wurde der Internetauftritt der Stadt Heppenheim überarbeitet und umfangreicher gestaltet. Vereine mit Ansprechpartnern und Verlinkung werden genannt, Busfahrpläne sind einsehbar bzw. über Verlinkung zugänglich. Ebenso wurden z.B. teilweise Pläne der Siegfriedstraße und Aktive Kernbereiche eingestellt. Protokolle der Sitzungen (Stadtverordnetenversammlung und Ausschüsse) werden inzwischen ebenso veröffentlicht. Insgesamt eine sehr erfreuliche Entwicklung, zumal die Aktualisierung auch zügiger gerfolgt. Leider sind die Anlagen der Sitzungsmappen und etliche zum Verständnis wichtige Planunterlagen wie z.B. bei Aktive Kernbereiche/Stadtumbau immer noch nicht zugänglich und 'Akteure' als Ansprechpartner immer noch nicht genannt. Alle Gennanten sollten von der Stadt über Presse und email-Benachrichtigung auf den neuen Auftritt aufmerksam gemacht werden, damit diese ihre eingestellten Daten prüfen können (z.B. ist beim Lions die web-Adresse falsch eingegeben) und ggf. aktualisieren. Hierdurch würde auch eine "Kontaktpflege" ermöglicht. 
 
Kommunale Zusammenarbeit mit Nachbarkommunen:

Eine kommunale Zusammenarbeit mit den benachbarten Kommunen Bensheim, Lorsch und Laudenbach ist vorrangig anzustreben.
Ziel sollte sein, eine gemeinsame Bauflächenentwicklung, Freiflächen- und Radwege-, Verkehrs-, Schulentwicklungs- und Kindertagesstättenplanung zu gründen, die gemeinsame Bewältigung von Aufgaben (u.a. Abwasserbeseitigung, Straßenreinigung und Winterdienst, Einkaufs- und Beschaffungsverbund, vernetzte Betreuung) durchzuführen und gemeinsam als Tourismusregion und Stadtmarketingregion aufzutreten. 

Bau-, Stadt- und Verkehrsentwicklung

Parteiübergreifend besteht auf Bundes- und Landesebene Konsens, daß einer Zersiedelung der Landschaft Einhalt geboten werden soll. Hierzu gibt es gesetzgeberische Vorgaben und umfangreiche Landes- und Bundesprogramme zur Innenstadtentwicklung. Ziel sind lebenswerte und familienfreundliche Innenstädte mit Erhalt historisch wertvoller Bausubstanz. Allein in Heppenheim wird durch Festhalten an überholten Vorstellungen die Innenstadt vorsätzlich geschwächt durch Einzelhandelsentwicklung auf der 'grünen Wiese', Ausbau schwerverkehrsgerechter, fußgänger- und radfahrerfeindlicher Straßen und Entflechtung von Arbeit und Wohnen. Die Abwanderung aus der Innenstadt ist nachgewiesen, Leerstände von Gewerbe- und Wohnimmobilien bereits offensichtlich.
 
Um dieser Entwicklung Einhalt zu gebieten ist ein umfassendes Verkehrs- und Stadtentwicklungskonzept unter Einbeziehung der Bürgerschaft zu erarbeiten.
1. Verkehr
  • Der Durchgangs- und Schwerlastverkehr ist aus der Innenstadt herauszuhalten durch Rückbau der Bundesstraßen und Schaffung von Ortsumfahrungen. Diesbezüglich stehen die Ziele der IG LIZ im Vordergrund (siehe www.liz-hp.de).
  • Für die Innenstadt ist ein Parkraumkonzept zu erarbeiten, das erlaubt Parkraum schnell und unkompliziert aus allen Fahrtrichtungen direkt und innenstadtnah anzufahren. Dies schließt eine Ausweitung des P+R am Bahnhof ein. Hierfür ist vorher offenzulegen, welche Stellplätze durch Ablösesummen finanziert, und an welchen Stellen für Neubauten der Nachweis für Stellplätze im öffentlichen Raum erbracht wurde.
2. Stadtentwicklung
  • Im Zuge der Schaffung von Ortsumfahrungen ergeben sich durch die verbesserte Infrastruktur Möglichkeiten der Baulandnachverdichtung im innerstädtischen Bereich und in den Ortsteilen.
  • Für die Entwicklung des alten Psychiatriegeländes sind kurzfristig Vorschläge zu erarbeiten unter Festlegung der schützenswerten Bausubstanz, möglicher Nachverdichtung und Nutzungsempfehlungen. In Frage kommen hier z.B. Altenheimnutzung, Dienstleistung, Kindergarten, Wohnen, Zentralisierung verstreut liegender Kreisverwaltungsabteilungen etc..

3. Innenstadt
  • Einbeziehung der Siegfried-, Lehrstraße und Kleiner Markt in den zentralen Innenstadtbereich.
  • Für die Innenstadt ist ein Nutzungskonzept zu erarbeiten, daß für die ortsansässigen Einzelhandelsgeschäfte Planungssicherheit bietet.
  • Für die wünschenswerte Ausweitung des Lebensmittelangebotes im Umfeld der  Fußgängerzone sind vor Ansiedlung eines 'Supermarktes' die Möglichkeiten der Sortimentserweiterung ansässiger Einzelhändler bzw. Filialisten zu prüfen. Soweit danach die Ansiedlung eines Supermarktes für erforderlich gehalten wird, ist eine Flächen- (max.ca.1.500 m²) und Sortimentsbeschränkung (z.B. ohne weitere Bäcker- und Metzgerfiliale) festzulegen. Geeignete Standorte sind  außerhalb des Parkhofes vorhanden, der Parkhof ist als letzte verbliebene große Freifläche weitestgehend zu erhalten.
  • Durch Verbesserung der Rahmenbedingungen (Parkraumkonzept, Planungssicherheit, Nutzungsfestlegungen, Aufwertung der Umgebung) kann die Wiedernutzung von Leerständen und vernachlässigten Gebäuden, u.a. ehemaliges Kaufhaus Mainzer,  erreicht werden.
  • Aufwertung des Parkhofes durch Begrünung, Ergänzung der Randbebauung.
  • Aufwertung des Bahnhofsgebietes insbesondere im Bereich Ernst-Schneider-Straße/In der Krone/Stadtbach.
  • angemessener Platz für den Wochenmarkt.
  • Aufwertung oder Umnutzung des Europaplatzes.
  • Anstatt des von Stadtverwaltung und Fraktionen geplanten 'Durchbruches' westlich vom Altenheim St.Katharina, Schaffung eines kleinen Grünzuges zwischen Friedrich-Ebert- und Lorscher Straße zusammen mit Umgestaltung und Umnutzung des alten Odeon-Kinos und Kettler-Kindergartens.

4. Bau

In der Vergangenheit wurde die Bauunterhaltung stark vernachlässigt. In Sonderbach stand z.B. die 'Alte Schmiede' seit Jahrzehnten auf der Sanierungsliste, im Dorferneuerungsprogramm an erster Stelle, Selbsthilfe stand bereit, ohne daß irgendetwas passierte. Nun ist das Dach so marode, daß das kleine Fachwerkhaus konzeptionslos abgerissen werden soll. An anderen städtischen Gebäuden werden ebenso Maßnahmen soweit hinaus geschoben, bis Bauschäden entstehen und die Sanierungskosten in die Höhe schnellen.
  • Anstatt Neuerrichtung oder Neuanschaffung von Gebäuden sollten Zusammenführungen im Bestand in Zusammenhang mit ohnehin notwendigen Bauunterhaltungsmaßnahmen ausgeführt werden.
  • Für Eigenhilfeleistungen von Vereinen, die langfristig mithelfen den städtischen Haushalt zu entlasten oder den Baubestand zu sichern, müssen auch kurzfristig Gelder zur Verfügung stehen.

Familie, Jugend, Senioren und Sport

  • Die Kleinkindbetreuung ist weiter auszubauen. Heppenheim hat hier im Vergleich zu anderen Städten und Gemeinden erheblichen Nachholbedarf. Eine Unterbringung, wie nun im 'Haus der Jugend' sollte vermieden werden.
  • Spielplätze sind im Rahmen der Bauunterhaltung laufend in Stand zu halten, ohne daß dies als besondere politische Leistung deklariert werden muß.
  • Es sind Freiräume/Aufenthaltsorte für Jugendliche zu schaffen.
  • Unterstützungen für Vereine sind am Maß der Jugendarbeit zu orientieren.
  • Kinderspielmöglichkeiten in Geschäftsnähe in der Fußgängerzone.
  • Aufwertung der vorhandenen und Schaffung weiterer Kinderspielflächen incl. Aufwertung des Umfeldes. Glascontainer und Hundetoiletten und Bundesstraßen direkt neben Kinderspielflächen, wie bisher, sind nicht hinnehmbar.
  • Grünflächen und Bänke in der Innenstadt und an Verbindungswegen.
  • Alten- und Generationentreff.
Kommentar Januar 2012: Die Koalition aus CDU, FDP und FWHPINI hat zur Sanierung des Haushaltes 2012, entgegen ihren Wahlversprechen auf eine familienfreundliche Stadt, die Kindergartengebühren erhöht. Gegen diese einseitige Haushaltssanierung hat sich die WG LIZ eindeutig ausgesprochen (s.Pressespiegel). Ebenso hat die Koalition den Antrag der LIZ auf die Durchführung eines Jugendforums abgelehnt (s.Anträge).

Kultur und Tourismus

Aus- und Umbau der Freilichtbühne zu einem attraktiven Veranstaltungsort.

Anstatt eine Mehrzweckhalle abseits der Innenstadt wird ein zentraler Veranstaltungsort benötigt, der auch Treff- und Veranstaltungsmöglichkeiten für Vereine und Initiativen bietet.

Die derzeit geringe durchschnittliche Aufenthaltsdauer der Touristen von 1,9 Tagen hängt auch mit dem geringen Freizeit- und Erholungswert in Heppenheim zusammen. Da die Innenstadt in einer 1/4 Stunde abgelaufen, ein Besuch der Starkenburg mit dem Auto in ebenso kurzer Zeit erledigt ist, das Museum klein und Sonderausstellungen nur sporadisch und verteilt stattfinden, gibt es nicht ausreichend Anreize länger zu verbleiben. Möglichkeiten um Gäste länger an Heppenheim zu binden:
  • Einbeziehung der Siegfriedstraße in den Altstadtbereich mit Schaffung von Aufenthaltsqualität.
  • Gesamtkonzept für den Amtshof, Einbeziehung der Schönbacher Stuben und des Gewölbekellers in das Museumskonzept.
  • Ausreichend Sitzgelegenheiten an Wanderwegen und Aussichtsplätzen.
  • Aufwertung der Naherholunggebiete wie z.B.  Bruchsee, Schloßberg und Maiberg mit fußläufig adäquaten Anschluß an die Innenstadt.
  • Ausbau eines ansprechenden Radwegenetzes mit Anbindung an die Nachbarkommunen.
  • Fußwegverbindung zum Europaplatz, Fußgängerweg an der Lorscher Straße.

Wirtschaft, Arbeit und Gewerbe

Ansiedlung von Dienstleistungsunternehmen und arbeitskraftintensivem Gewerbe. Erschließung von Gewerbegebietsflächen in Anlehnung an den Bedarf und in Abstimmung mit den Nachbarkommunen unter Einbeziehung notwendiger Infrastrukturmaßnahmen wie Autobahnanschlußstelle-Süd und 4-spurigem Ausbau der Tiergartenstraße. Der 'Sprung über die Autobahn' soll dabei vermieden werden, da dieser erhebliche Kosten für Infrastrukturmaßnahmen nach sich zieht und das Naherholungsgebiet im Dreistädtedreieck Lorsch/Bensheim/Heppenheim beeinträchtigt. Standorte für Dienstleistungsunternehmen gibt es in Innenstadtnähe an für Wohnbebauung nur bedingt geeigneten Stellen. Eine Ansiedlung wie die des Amtes für Bodenmanagement und Amt für Straßen- und Verkehrswesen an der Tiergartenstraße für 33 Mio.€ zzgl. Grundstück sollte zukünftig unterbleiben, um die Kaufkraft in der Innenstadt binden zu können.

Freiraumentwicklung und Naherholung

Die Stadtverwaltung vernachlässigt bewußt die Pflege von Bäumen und Grünflächen, um diese nach und nach zu beseitigen.
Auch mußten in den vergangenen Jahren innerstädtische Grüninseln immer mehr der Bebauung und dem Verkehr weichen. Es besteht ein Mißverhältnis zwischen wenigen Flächen auf denen Blumen laufend ausgetauscht werden und verunkrauteten ungepflegten Flächen. Die Stadteingänge wurden immer mehr verunstaltet. Während man früher den Stadtraum erst kurz vor Erreichen der Innenstadt bewußt wahrgenommen hat, durchquert man nun zunächst anspruchslos gestaltete Gewerbegebiete oder verwahrloste Flächen. Dieser Entwicklung ist Einhalt zu gebieten.
  • Ausbau eines ansprechenden Fuß- und Radwegenetzes, so daß eine gefahrfreie und angenehme Nutzung gewährleistet ist.
  • Schaffung von Landmarken zur Strukturierung des Landschaftsraumes und als Ziel- und Rastplätze für Wanderer und Radfahrer.
  • Einrichtung von Grünachsen aus der Stadtmitte in den umgebenden Landschaftsraum entlang vorhandener natürlicher Wegebeziehungen wie z.B. in Ost-West-Richtung entlang des Stadtbaches oder entlang Lorscher Straße und Steinern Weg, sowie in Nord-Süd-Richtung entlang Kalterer und Stadionstraße bzw. vom Marktplatz über Eckweg nach Laudenbach.
  • Aufwertung von Bruchsee und Jochimsee sowie entlang des 'Grüngürtels' als Verbindung zwischen Jochim- und Bruchsee.
  • Schaffung von Rundwanderwegen.
  • Aufwertung des Schloß- und Maibergs durch ansprechende Gestaltung von Wegen und Plätzen.
  • Verbesserung der Radwegeverbindungen in die Nachbarkommunen.
Kommentar Januar 2012: Auch unter Bürgermeister Burelbach (CDU) mit den Dezernenten Vettel (FDP) und Golzer (FWHPINI) geht der Kahlschlag in Heppenheim weiter. Die Baumfälliste wird weiter unter Verschluß gehalten.

Energie

Es besteht bei allen Parteien Konsens, daß die bundesweite Energiewirtschaft auf erneuerbare Energien umgestellt wird. Für die Stadt Heppenheim sind Möglichkeiten zu prüfen, wie diesen Anforderungen Rechnung getragen werden kann. Nach Ermittlung des Heppenheimer Gesamtverbrauchs sind Konzepte zu erarbeiten, wie dieser Energiebedarf auf Heppenheimer Gemarkung wirtschaftlich und gestalterisch sinnvoll abgedeckt werden kann (Windenergie, Fotovoltaik, Biogas, Erdwärme, Holz etc.).
Es ist dafür zu sorgen, daß der städtische Energieverbrauch weiter gesenkt wird. Zur Senkung von Energieverbrauch und Vermeidung von Lichtsmog ist ein Konzept zu entwickeln, wie die Stadt sich in der Nacht darstellen soll, die Beleuchtung von Straßen und Sehenswürdigkeiten auf das notwendige Mindestmaß beschränkt wird, Leuchtmittel blendfrei eingesetzt werden.
Erläuterung
Energieeinsparung ist als kommunale Aufgabe zu begreifen. Im Rahmen eines aufzustellenden mehrjährigen Klimaschutz-Programmes sind vorrangig Investitionen durchzuführen, die unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten vor Ort eine deutliche Verminderung der Treibhausgase/CO2-Emissionen bewirken.
Zum lokalen Klimaschutz zählen insbesondere:
  • die energetische Sanierung und Erneuerung städtischer Gebäude einschließlich ihrer Anlagentechnik;
  • ein effizientes Energiemanagement in allen Gebäuden;
  • die Beschaffung umweltfreundlicher Fahrzeuge, Maschinen, Anlagen und Verbrauchsgegenstände;
  • der Ausbau des Busliniennetzes einschließlich Betriebs durch umweltfreundliche Busse mit Anpassung der Busgröße an die Fahrgastzahlen;
  • eine energiesparende Siedlungsentwicklung;
  • eine Neuausrichtung der Bauleitplanung;
  • die Nutzung regenerativer Energien;
  • Förderung privater Klimaschutz-Investitionen.
Die Stadtverwaltung gibt z.Zt. keine Auskunft zu klimaschutzrelevanten Daten (z.B. Wärmeenergieverbrauch der Gebäude, Daten zur Wärmedämmung, Lichtmanagement, Investitionskosten für energetische Maßnahmen etc.). Eine energetische aktuelle Bestandsanalyse fehlt ebenso, wie die Verfolgung der Energiegewinnung z.B. durch Fotovoltaik an städtischen Gebäuden. Eine Bestandsaufnahme ist notwendig, um sinnvolle Entscheidungen für zukünftige Investitionen treffen zu können. 

Sonstiges

  • Verständlichere Busfahrpläne an den Haltestellen.
  • Verständlichere und nachvollziehbare Stadtwerkeabrechnungen.
  • Verbesserter Lärmschutz an Bahnlinie und Hauptverkehrsstraßen.
  • Regengeschützte Bushaltstellen.
  • Seniorentreff.
  • Grillplatz
  • Eislauffläche
  • Plattform oder zentrale Anlaufstelle für die Organisation von Seniorenfahrten in bürgerschaftlichen Engagement.
  • zentrale Stelle für Bürgerbeschwerden, -anregungen und Freiwilligendienste zum Wohl der Stadt.
  • blendfreie Scheinwerfer und zielorientierte Lautsprecher auf Sportplätzen zum Schutz der Anwohner.
  • verbesserte Ausschilderungen zur Vermeidung von unnötigem Suchverkehr.


Wahlen

Wahlergebnisse und Sitzverteilung in der Stadtverordnetenversammlung
Jahr 1989 1993 1997 % 1997 2001 % 2001 2006 % 2006 2011 % 2011
Beteil. / Sitze 37 37 62,0 45 53,0  37 48,6  37 55,5 37
CDU 17 35,4 17 48,3 18 39,7 15 39,4 15
SPD 11 27,8 13 32,0 12 35,9 13 30,8 11
FDP 0 4,0 0 6,1 2 7,5 3 5,0 2
DIE LINKE1 . . . . . . . . 4,0 1 2,4 1
GLH 4 6,6 3 7,1 3 7,0 3 13,6 5
FWHPINI2 5 26,3 12 6,5 2 5,9 2 5,3 2
S.BÜRGER3 . . . . . . . . . . 1,2 0
WG LIZ . . . . . . . . . . 2,3 1
ungültig . . 3,4 . 2,5 . 4,2 . 5,5 .
Wahlberechtigte . . 19.126 . 19.204 . 19.226 . 19.477 .
Wähler . . 11.860 . 10.180 . 9.349 . 10.796 .
1vormals WASG (Wahl 2006) - 2vormals FWH (bis 1997)  - 3DIE STARKENBÜRGER (Republikaner)
Reihenfolge gemäß Wahlausschußsitzung am 27. Januar 2011.

Zurück zum Start

Anstehendes    

08. Dezember 2011: Stadtverordnetenversammlung
(01. Dezember 2011: HFW - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuß)
29. November 2011: HFW - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuß
(24. November 2011: BUS - Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuß)
22. November 2011: BUS - Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuß
(17. November 2011: SKS - Sozial-, Kultur- und Sportausschuß)
15. November 2011: SKS - Sozial-, Kultur- und Sportausschuß
10. November 2011: Bürgerversammlung
24. Oktober 2011: Stadtverordnetenversammlung Sondersitzung Haushalt
05. Oktober 2011: Stadtverordnetenversammlung
27. September 2011: HFW - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuß

20. September 2011: BUS - Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuß
Ergebnis: s. www.liz-hp.de und  Anträgesammlung
13. September 2011: SKS - Sozial-, Kultur- und Sportausschuß
Ergebnis: s. Anträgesammlung
01. September 2011: Stadtverordnetenversammlung
Ergebnis: s. Anträgesammlung
01. September 2011: HFW - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuß
30. August 2011: Stadtverordnetenversammlung Sondersitzung Verabschiedung Bgm.
23. August 2011: HFW - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuß und BUS
Ergebnis: s. Anträgesammlung und sonst. Anträge. 
16. August 2011: BUS - Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuß
Ergebnis: s. Anträgesammlung und sonst. Anträge. Auf Antrag der LIZ.LINKE-Fraktion wurde der Tagesordnungspunkt Turnhalle Kirschhausen wegen mehr als mangelhafter Verwaltungsvorlage von der Tagesordnung abgesetzt.
09. August 2011: SKS - Sozial-, Kultur- und Sportausschuß
Ergebnis: s. Anträgesammlung und sonst. Anträge. 
16. Juni 2011: Stadtverordnetenversammlung
Ergebnis: s. Anträgesammlung und Pressespiegel. 
14. Juni 2011: Sondersitzung BUS 'Aktive Kernbereiche': Graben
31. Mai 2011: HFW - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuß
Ergebnis: s. Anträgesammlung
- Der Beschlußvorlage zum Bebauungsplan der Hinterliegerbebauung am Weißen Rain wurde gegen die Stimmen der LIZ.LINKE unter 3 Enthaltungen (CDU,GLH,FDP) angenommen. Der von der LIZ.LINKE u.a. aufgezeigte Abstandsfehler würde laut Bgm.Herbert von der Verwaltung abgeändert werden. Sieben Stadtverordnete stimmen zu, obwohl sie den geänderten Plan nicht vorliegen haben.
- Die Beschlußvorlage zum Bebauungsplan Biogasanlage wurde unter Enthaltung der LIZ.LINKE und GLH angenommen. U.a. die Bedenken der LIZ.LINKE, daß eine zukünftige Renaturierung des Stadbaches durch den Bebauungsplan gefährdet würde, wurde zurückgewiesen.
- Die Beschlußvorlage zum Bebauungsplan 'Nibelungenpark' wurde gegen die Stimme der LIZ.LINKE und unter Enthaltung der GLH und FWHPINI angenommen. Bgm.Herbert behauptet auf den LIZ.LINKE-Einwand auf notwendige aktive Schutzmaßnahmen, daß es keine Verkehrslärmüberschreitungen gäbe. Den Vorschlag der LIZ.LINKE an der Stadionlautsprecheranlage Verbesserungen vorzunehmen wies Bgm.Herbert  mangels Handlungsbedarf zurück.
- Die Beschlußvorlage zur Stellplatzsatzung wurde wegen der von der LIZ.LINKE aufgezeigten umfangreichen Fehler von der Verwaltung zur Berichtigung zurückgezogen.
24. Mai 2011: BUS - Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuß
Ergebnis: s. Anträgesammlung und Pressespiegel.
 - Die Beschlußvorlage zur Hinterliegerbebauung am weißen Rain wurde von uns als einzige Fraktion abgelehnt, weil der Bebauungsplan Fehler aufwies, eine mögliche Innennachverdichtung in diesem Bereich mit der Baumaßnahme erschwert wenn nicht verbaut wird und das geplante Gebäude sich nicht einfügt.
- Die Beschlußvorlage zum neuen Standort der Biogasanlage südlich der Stadtwerke wurde von uns als einzige Fraktion abgelehnt, weil der Eingriff in die Natur nicht vertretbar und dem 'Sprung über die Autobahn' durch den Ausbau der Erschließungsstraße Vorschub geleistet wird. Wir haben angeregt den ursprünglichen Standort zwischen Autobahn und Stadtwerke beizubehalten, die Zeit bis zur Entscheidung über die ICE-Trasse abzuwarten, oder einen besseren Standort zu finden.
- Die Beschlußvorlage zum Bebauungsplan 'Nibelungenpark' (ehem.WIKO-Gelände) haben wir als einzige Fraktion abgelehnt, weil der Bebauungsplan Fehler aufweist  (z.B. aktiver Lärmschutz gegen die Landesstraße fehlt), die geplante Bebauung abträglich für das Wohngebiet ist.
- Die Beschlußvorlage zur Stellplatzssatzung haben wir als einzige Fraktion abgelehnt, weil diese Fehler aufweist und die Gebietsabgrenzung der Befreiung von Stellplatzablösen nicht nachvollziehbar begründet ist. Unseren in der Sitzung gestellten Antrag, bei Ablösebefreiung von mehr als 3 Stellplätzen die Stadtverordnetenversammlung einzubinden, wurde mehrheitlich abgelehnt.
- unser Vorschlag im SKS, dem CO2-Minderungsplanung eine Vergleichsbasis (kWh/m²/m³) hintanzustellen wurde durch den CDU-Vorschlag der Einfügung einer Prioritätenliste aufgegriffen. 
17. Mai 2011: SKS - Sozial-, Kultur- und Sportausschuß
Ergebnis: Unserem Vorschlag/Antrag auf Vorstellung der Mitglieder und Bewerber um den Vorsitz wurde nachgekommen. Unser Antrag auf Einrichtung einer Querungshilfe für Fußgänger an der Kreuzung bzw. Lichtsignalanlage (LSA)  Uhlandstr.-Weiherhausstr./Lorscher Str.(B460) wurde, textlich verändert, mit den Stimmen der SPD im SKS angenommen (4/3/4). Während sich die CDU enthielt, stimmten die Vertreter der FDP, GLH und FWHPINI dagegen.  (siehe auch Pressespiegel)
11. April 2011: IG LIZ Monats-Treffen, anschließend WG LIZ.
27. März 2011:  Kommunal- und Bürgermeisterwahl.
Ergebnis: siehe Pressespiegel
21. März 2011:  Vorstellung Bürgermeisterkandidaten (StaEcho), Vereinshaus 19:00 Uhr.
14. März 2011: IG LIZ Monats-Treffen, anschließend WG LIZ.
24. Februar 2011: DGB und AGENDA 21: Podiumsdiskussion mit Listenführern der Parteiem und WG LIZ im Balkangrill (Zum Ochsen), Wormser Tor, 19:00 Uhr
Ergebnis: siehe Pressespiegel
14. Februar 2011: IG LIZ Monats-Treffen, anschließend WG LIZ.
26. Januar 2011: AGENDA 21 IG LIZ: Vorstellung Verkehrskonzept in Diskussion mit ehem.stv.Lt. ASV-Bensheim Herr Engel, 19:30 Uhr
Ergebnis: Herr Engel hat den Termin nicht wahrgenommen.
20. Januar 2011: 19:00 Uhr Informationsveranstaltung IG und WG LIZ, Bgm.Kandidat P. Janßen im Vereinshaus Kupferkessel.
Ergebnis: siehe Pressespiegel
10. Januar 2011: IG LIZ Monats-Treffen, anschließend WG LIZ.
14. Dezember 2010: Bürger- und Anwohnerversammlung, Vorstellung Siegfriedstraßenplanung
Ergebnis:
genannte Fakten: bis ca. 06.11 Planung, anschließend ca. 2 Jahre Planfeststellungsverfahren, ca. 3 1/2 Jahre Bauzeit, 1,4 Mio.€ Straßenbaukosten (Kosten zwischen Straßenbordstein und Privatgrundstücken 50% Stadt/50% Anwohner), 4,5 Mio.€ Stadtbachverdolungskosten jeweils zzgl. Baunebenkosten (Kosten ca. 70% Bund, 30% Stadt), abschnittsweise Bauausführung von ca. 100-150m, teils Wasserumleitung mit ca. 45 cm dickem Rohrsystem über Lkw-Höhe vor den Hauswänden. Haltestellenverlegung Richtung Westen mit Lichtzeichenanlage - Busse halten auf der Straße an "Buskaps", angebl. 100 Stellplätze in Parktaschen teils ohne den erforderlichen 5m Mindestabstand zu Einmündungen, Stadtbachverdolung sei marode - Tragfähigkeit aber weiterhin gegeben, die Maßnahme sei mit der Denkmalpflege abgeklärt, Schmutz- und Regenwasserkanäle werden vergrößert, ob die Gasleitung in den östlichen Bereich verlängert wird müßten die Anwohner abklären, alle bestehenden Anschlüsse an die Stadtbach würden wieder hergestellt, zwischen KLN und Stöldt wird der Stadtbach auf die südlicheStraßenseite verlegt, Probebohrungen wurden dort noch nicht genommen, es wurden bisher nur ältere Baugrundgutachten zugezogen, Beweissicherungsverfahren würde vor Baubeginn durchgeführt, Bohrpfähle für neue Stadtbachverdolung (Schlitzwände wurden wegen Kosten verworfen), Parkhaus soll vor Baubeginn erstellt werden - eine Zusicherung des Baus wollte Bgm.Herbert nicht abgeben,  ... .
13. Dezember 2010: IG LIZ Monats-Treffen, anschließend WG LIZ.
Ergebnis: u.a.: es wurden 12 Bewerber um Stadtverordnetenmandate gewählt (s. Kandidaten) siehe auch Pressemitteilung im Pressespiegel.
30. November 2010   Kolpinghaus, Vorstellung des Integrierten Handlungskonzeptes Innenstadt  (IHK)
Ergebnis: Es wurden Absichtserklärungen der Nassauischen Heimstätte/FfM (Kernbereichsmanagement - Kosten i.M. 45.000 €/Jahr), der GMA/LU (Citymanager Wolf  - Kosten i.M. 40.000 €/Jahr) und des Büros Ammon + Sturm/FfM (Gestaltung Fassaden und Wege, Nutzungskonzepte - Kosten ?0.000€/Jahr) ohne konkret zu werden vorgestellt. Herr Wolf stellte die Standortanalyse für einen Innenstadt-Supermarkt vor. Eine Diskussion über den Standoort wurde seitens Stadt, NH und GMA unterbunden. Es wurde bezüglich der Öffentlichkeitsarbeit auf die Einbindung der Lenkungsgruppe verwiesen. Mehr im Bericht des Starkenburger Echos vom 02.12.10.
22.November 2010   Kolpinghaus, Podiumsgespräch mit den fünf Bürgermeisterkandidaten. Gastgeber Industrie- und Handelskammer (IHK) und Heppenheimer Wirtschaftsvereinigung e.V. (HWV).
Berichte siehe Pressespiegel unter www.Janssen-Heppenheim.de.
18.November 2010   Bauausschuß

Zurück zum Start

Satzungen        

Vereinssatzung
Präambel
Die unabhängige Wählervereinigung ist eine aus der Interessengemeinschaft LIZ hervorgegangene Vereinigung von Bürgern, die das öffentliche Leben im Dienste der Allgemeinheit gestalten wollen, insbesondere im Bereich der Kreisstadt Heppenheim incl. aller Stadtteile für die Herstellung eines lebenswerten Wohnumfeldes für alle Bürger durch Schaffung von Ortsumfahrungen.

§1 Name
Die unabhängige Wählervereinigung trägt den Namen:
"Wählergemeinschaft Leben im Zentrum", Abkürzung "WG LIZ".
Das Geschäftsjahr ist identisch mit dem Kalenderjahr. Die WG LIZ ist eine Wählergemeinschaft im Sinne des § 34g EStG.

§2 Sitz
Die WG LIZ hat ihren Sitz in Heppenheim an der Bergstraße.

§3 Zweck
Zweck der Vereinsbildung der WG LIZ ist insbesondere:
- Umfassende, früh- und rechtzeitige Unterrichtung und Beteiligung der Bürger über und an kommunalpolitischen Themen.
- Interessenvertretung aller Bürger in kommunalen Angelegenheiten in politischer, religiöser und kultureller Freiheit, frei von ideologischen Politikanschauungen.
- Mitwirkung bei der politischen Willensbildung durch Teilnahme an Kommunalwahlen.
- Organisation und Durchführung von gemeinsamen Aktionen und Veranstaltungen.
- Förderung der politischen Weiterbildung und des ehrenamtlichen Engagements.
- Verfolgung des öffentlichen Gemeinwohls unter den Gesichtspunkten der Sachlichkeit, Wirtschaftlichkeit, Sparsamkeit und politischen Sauberkeit auf Grundlage der freiheitlich demokratischen Grundordnung.

§4 Eintragung
Die WG LIZ soll als nichteingetragener Verein fungieren.

§5 Mitgliedschaft
Jede in Heppenheim für die Kommunalpolitik wahlberechtigte Person kann Mitglied des Vereins werden, wenn sie sich glaubhaft mit den Inhalten dieser Satzung identifiziert.
1. Voraussetzung für die Mitgliedschaft ist die Stellung eines schriftlichen Aufnahmeantrages, der den Antragssteller zur Einhaltung dieser Satzung verpflichtet. Der Vorstand entscheidet über die Aufnahme.
2. Die Mitgliedschaft endet mit Austritt, Ausschluß oder dem Tod. Jedes Mitglied kann jederzeit durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Vorstand seinen Austritt erklären. Der Ausschluß ist zulässig, wenn das Mitglied schuldhaft oder grob fahrlässig die Interessen der WG LIZ verletzt, oder ohne Angabe des Wohnortwechsels verzieht. Über den Ausschluß entscheidet der Vorstand, über den schriftlich einzulegenden Widerspruch gegen den Ausschluß die Mitgliederversammlung.
3. Eine Mitgliedschaft ist nicht möglich, wenn gleichzeitig eine Mitgliedschaft in einer mit der WG LIZ konkurrierenden Partei oder Vereinigung besteht. Die Mitgliedschaft endet automatisch, wenn ein Vereinsmitglied Mitglied einer konkurrierenden Partei oder Vereinigung wird. Die Mitglieder der WG LIZ verpflichten sich konkurrierende Mitgliedschaften und auch nichtkonkurrierende Parteimitgliedschaften dem Vorstand selbsttätig mitzuteilen.

§6 Mitgliedsbeiträge und Spenden
Es besteht Beitragspflicht. Die Höhe des Beitrages wird von der Mitgliederversammlung festgesetzt. Der Beitrag ist spätestens zum 31.12. eines jeden Jahres zu zahlen. Zuwendungen in Form von Spenden sind ausdrücklich erwünscht.
Die WG LIZ verfügt über ein eigenes Guthaben-Konto, das vom Kassenwart verwaltet wird.

§7 Organe
Organe der WG LIZ sind Mitgliederversammlung und Vorstand. Die Mitgliederzahl muß mindestens 3 Personen betragen.
Vorstand:
1.   Die laufenden Geschäfte der WG LIZ werden vom Vorstand gemeinschaftlich geführt. Dieser wird von der Mitgliederversammlung für jeweils 2 Jahre gewählt. Die Vorstandsmitglieder bleiben auch nach Ablauf dieser Amtszeit bis zur Wahl eines neuen Vorstandes im Amt.
- Der Vorstand besteht aus 1 Vorsitzenden (Sprecher), Schriftführer, Kassenwart, sowie 1 Beisitzer.
- Der Vorstand ist beschlußfähig wenn mindestens 3 Mitglieder, davon mindestens ein Sprecher anwesend sind. Vorstandsbeschlüsse werden mit einfacher Mehrheit gefasst.
- Vorstand im Sinne des §26 BGB ist der Sprecher.
2.   Handlungen in Verbindung mit Haftungsfragen, z.B. Verträge sind so zu formulieren, daß die Mitglieder der WG LIZ nur mit dem Vereinsvermögen haften und nicht mit ihrem Privatvermögen.
3.   Die Arbeit des Vorstandes ist ehrenamtlich. Die Erstattung von sächlichen Ausgaben durch die WG LIZ erfolgt nur durch eindeutigen Nachweis.
Mitgliederversammlung
4.   Die Mitgliederversammlung findet mindestens einmal jährlich statt. Bei wichtigen anstehenden Entscheidungen werden zusätzliche Termine anberaumt (außerordentliche Mitgliederversammlungen). Der Vorstand lädt die Mitglieder mindestens 10 Arbeitstage vor der Mitgliederversammlung schriftlich mit Tagesordnung ein. Falls mindestens 1/10 Vereinsmitglieder eine Mitgliederversammlung schriftlich beim Vorstand beantragen, ist diese innerhalb von 3 Wochen abzuhalten.
5.   Die bei Mitgliederversammlungen gefassten Beschlüsse und Entscheidungen werden schriftlich in einer Niederschrift dokumentiert und neben dem Schriftführer von mindestens zwei Vorstandsmitgliedern unterzeichnet.
6.   Der Mitgliederversammlung obliegen:
- Bestimmung der Anzahl und Wahl des Vorstandes,
- die Wahl des Kassenprüfers,
- die Entgegennahme des Geschäfts-, Kassen-, und Kassenprüferberichtes,
- die Beschlußfassung über die Entlastung des Vorstandes,
- Satzungsänderungen, Änderungen des Vereinszweckes und Auflösung des Vereins.
7.   Die Mitgliederversammlung ist beschlußfähig, wenn sie ordnungsgemäß einberufen wurde und mindestens 1/5 der Mitglieder anwesend sind. Die Versammlung entscheidet mit einfacher Mehrheit, für Satzungsänderungen und Vereinsauflösung mit 2/3 Mehrheit der anwesenden Mitglieder. Bei Auflösung des Vereins fällt das Vereinsvermögen an eine gemeinnützige Einrichtung.
8.   Wahlen erfolgen in offener Abstimmung. Falls nur ein anwesendes Mitglied dies beantragt, ist die Wahl geheim durchzuführen.

§8 Inkrafttreten, Sonstiges
Die Satzung tritt mit der Gründung des Vereins in Kraft.
Bei nicht aufgeführten Regelungen gelten die Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) und seiner Nebengesetze.

Heppenheim, den 21.08.2010.
Geändert am 27.09.10/in der ab 01.10.10 gültigen Fassung.
Geändert am 27.05.11/in der ab 27.05.11 gültigen Fassung.

Zurück zum Start

Sonstiges            

Links
www.liz-hp.de             Interessengemeinschaft Leben im Zentrum (IG LIZ)


Impressum
WG LIZ vertreten durch Peter Janßen.

1. Inhalt des Onlineangebotes
WG LIZ übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen WG LIZ, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens der WG LIZ kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.
Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. WG LIZ behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

2. Verweise und Links
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches von der WG LIZ liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem WG LIZ von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.
Die WG LIZ erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten/verknüpften Seiten hat die WG LIZ keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert WG LIZ sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten/verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in von der WG LIZ eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

3. Urheber- und Kennzeichenrecht
Die WG LIZ ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen.
Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind!
Das Copyright für veröffentlichte, von der WG LIZ selbst erstellte Objekte bleibt allein bei der WG LIZ als Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung der WG LIZ nicht gestattet.

4. Datenschutz
Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme und Bezahlung aller angebotenen Dienste ist - soweit technisch möglich und zumutbar - auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet.

5. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

verantwortlich: WG LIZ, Peter Janßen - Vorsitzender.

Zurück zum Start